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Allgemeine Nutzungsbedingungen H-R-S Soundpool©

 

 

Präambel

Der H-R-S Spoundpool© unter http://www.hit-radio-sensation.de (nachfolgend H-R-S Soundpool© genannt) und den dort angebotenen Diensten (nachfolgend H-R-S Soundpool©-Dienste genannt, Ziffer 2.3) ist eine vom Hit-Radio Sensation (nachfolgend Anbieter genannt) kostenlose Marketingplattform für Newcommer, Künstler, Bands, Magazine, Booking und Promotionfirmen.

1. Geltungsbereich und Allgemeines

1.1 Für die Nutzung vom H-R-S Soundpool© gelten zwischen den Anbietern und dem Nutzer ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich zustimmt.

1.2 Mit der Registrierung als Nutzer (registrierte Nutzer nachfolgend Nutzer genannt) bei H-R-S Soundpool© bzw. mit Aufnahme der Nutzung des H-R-S Soundpool©-Portals durch nicht registrierte Nutzer (nicht registrierte Nutzer nachfolgend Gast-Nutzer genannt) wird die Geltung der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer bzw. den Gast-Nutzer anerkannt.

1.3  Die Nutzungsbedingungen können vom Nutzer im Rahmen der Registrierung sowie von Nutzer und Gast-Nutzer jederzeit von jeder Website des H-R-S Soundpool©-Portals über den Link „Nutzungsbedingungen“ eingesehen, ausgedruckt und gespeichert werden.

2. Gegenstand

2.1 H-R-S Soundpool© wird dem Nutzer ebenso wie dem Gast-Nutzer komplett unentgeltlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt.

2.2 Die Nutzung der H-R-S Soundpool©-Dienste, insbesondere die Präsentation einer Band, eines Künstlers, etc. ist nur nach vorheriger Registrierung als Nutzer (Ziffer 3.) und der Anmeldung als Künstler, Lable, Argentur, Magazin etc. möglich und zulässig. Die Nutzung von H-R-S Soundpool© – einschließlich aller Inhalte - besonders als Künstler, ist ausschließlich zur eigenen Promotionen-Zwecken zulässig.

2.3 Im Rahmen der H-R-S Soundpool©-Dienste stehen dem Nutzer verschiedene Nutzungsmöglichkeiten zur Anwendung zur Verfügung. Nutzungsmöglichkeiten sind dabei insbesondere:

· Funktion ‚H-R-S Soundpool©‘: Nutzer (Künstler) haben die Möglichkeit, eigene Samples, Vocals, Songtexte oder Coverdesigns (nachfolgend Nutzerinhalte genannt) auf das Portal hochzuladen. Diese Nutzerinhalte werden auf dem H-R-S Soundpool©-Portal veröffentlicht und können sowohl von Nutzern als auch Gast-Nutzern eingesehen bzw. abgespielt werden.

2.4 Sofern und soweit es im Rahmen von H-R-S Soundpool© bestimmungsgemäß zur direkten Kontaktaufnahme zwischen Nutzern kommt – beispielsweise um eine Session zu organisieren, dient H-R-S Soundpool© als Plattform und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen für eine generelle Kontaktaufnahme zwischen Nutzern zur Verfügung. H-R-S Soundpool© bzw. der Anbieter von H-R-S Soundpool© beteiligen sich darüber hinaus in keiner Form an diesem direkten Kontakt zwischen den jeweiligen Nutzern. Sämtliche aus solchen Kontakten erwachsende Rechtsbeziehungen entstehen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Eine Haftung der Anbieter von H-R-S Soundpool© für Handlungen eines Nutzers ist ausgeschlossen.

3. Registrierung und Vertragsschluss

3.1 Für die Nutzung der H-R-S Soundpool©-Dienste als Künstler ist eine vorherige Registrierung als Nutzer erforderlich. Die Registrierung ist – wie die gesamte Nutzung von H-R-S Soundpool© – kostenlos. Ein Anspruch auf Nutzung der H-R-S Soundpool©-Dienste bzw. auf Registrierung als Nutzer insbesondere als Künstler besteht nicht. Der Anbieter kann eine Registrierung als Künstler ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3.2 Die Registrierung als Nutzer erfolgt über ein Registrierungsformular. Die dort anzugebenden Pflicht-Daten (Pflicht-Daten sind mit einem * gekennzeichnet) beschränken sich auf das zum Funktionieren der H-R-S Soundpool©-Dienste erforderliche Mindestmaß. Ergänzend sind freiwillige Angaben des Nutzers – einschließlich der Möglichkeit, Profilfotos einzustellen - möglich.

3.3 Sämtliche Daten, die der Nutzer im Rahmen der Registrierung hinterlegt, müssen vollständig und richtig sein. Hinsichtlich der Verwendung von Profilfotos wird auf die Regelungen unter Ziffer 4. verwiesen.

3.4 Der Eingang der Registrierungsdaten wird dem Nutzer unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse bestätigt. Diese Bestätigungsemail stellt ein Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Die Annahme dieses Angebots und der damit verbundene Abschluss des Nutzungsvertrages erfolgen gemäß nachfolgender Ziffer 3.5.

3.5 Zusammen mit der Bestätigung des Eingangs der Registrierungsdaten erhält der Nutzer einen Aktivierungslink übersandt, mit der er die Registrierung bestätigen kann. Mit Betätigung dieses Aktivierungslinks und dem damit verbundenen Aktivierung des Nutzer-Profils kommt der Nutzungsvertrag wirksam zustande.

3.6 Nach erfolgreicher Aktivierung seines Nutzer-Profils kann der Nutzer sich unter Verwendung der von ihm gewählten Nickname und Passwort auf dem H-R-S Soundpool©-Portal einloggen und die H-R-S Soundpool©–Dienste nutzen.

3.7 Im Rahmen des Nutzerprofils sind folgende Angaben des Nutzers für andere Nutzer bzw. Gast-Nutzer sichtbar:

· Grundsätzlich immer sichtbar – auch in Zusammenhang mit den Nutzerinhalten - ist der sogenannte „Nickname“ des Nutzers, ein vom Nutzer selbst gewählter und anonymisierbarer Benutzername, unter dem der Nutzer auf der Plattform auftritt.

· Darüber hinaus werden weitere freiwillige Angaben des Nutzers angezeigt, wie etwa das Alter des Nutzers, seine Stadt oder Profilfotos. Diese Angaben kann der Nutzer jederzeit in seinem Profil ergänzen, ändern oder entfernen.

3.8 Der Nutzer ist verpflichtet, das zum Einloggen erforderliche Passwort geheim zu halten. Insbesondere ist es Nutzern untersagt, das Passwort Dritten mitzuteilen oder Dritten die Nutzung der H-R-S Soundpool©-Dienste mit fremden Zugangsdaten zu ermöglichen. Sofern für den Nutzer Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinen Zugangdaten erlangt haben könnte, hat er den Anbieter unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen und sein Passwort zu ändern.

4. Inhalte des Nutzers

4.1 Nutzer haben die Möglichkeit, Nutzerinhalte auf dem H-R-S Soundpool©-Portal zu veröffentlichen und anderen Nutzern bzw. Gast-Nutzern (Gast-Nutzer können Nutzerinhalte nur einsehen und abspielen, vgl. Ziffer 2.3) damit zur bestimmungsgemäßen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus können Nutzer eigene Beiträge im Forum veröffentlichen und Profilfotos einstellen.

4.2 Mit dem Hochladen (bzw. mit jeder sonstigen Übermittlung) von Inhalten auf das H-R-S Soundpool©-Portal, sichert der Nutzer zu, zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Inhalte im Rahmen des H-R-S Soundpool©-Portals bzw. der H-R-S Soundpool©-Dienste berechtigt zu sein. Insbesondere sichert der Nutzer zu, zur Einräumung der zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Inhalte erforderlichen Nutzungsrechte an den Anbieter und an dritte Nutzer gemäß den nachfolgenden Bestimmungen berechtigt zu sein, und dass durch die bestimmungsgemäße Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer stellt den Anbieter und andere Nutzer der H-R-S Soundpool©-Dienste für mögliche Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit dessen Nutzung der H-R-S Soundpool©-Dienste, insbesondere im Zusammenhang mit der bestimmungsgemäßen Nutzung der von ihm auf das H-R-S Soundpool©-Portal hochgeladenen bzw. öffentlich zugänglich gemachten Inhalte ausdrücklich frei und wird den Anbieter nach besten Kräften bei der Verteidigung gegen diese Ansprüche unterstützen, insbesondere erforderliche Informationen und Unterlagen, über die der Nutzer verfügt, unverzüglich und vollständig zur Verfügung stellen und die Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung der Anbieter in gesetzlicher Höhe übernehmen, es sei denn, der Nutzer hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

4.3 Mit dem Hochladen (bzw. mit jeder sonstigen Übermittlung) von Inhalten auf das H-R-S Soundpool©-Portal, räumt der Nutzer (Künstler)den Anbietern sowie allen anderen Nutzern des H-R-S Soundpool©-Portals bzw. der H-R-S Soundpool©-Dienste ein einfaches (nicht ausschließliches), unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, die Inhalte – teilweise oder ganz oder in einem durch andere Nutzer bestimmungsgemäß bearbeiteten Zustand – zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, vorzutragen, aufzuführen, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten.

4.4 Dem Nutzer ist es verboten, pornographische, gewalt- oder kriegsverherrlichende, rassistische, beleidigende, verleumderische, geschäfts- oder rufschädigende, oder sonst gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßende Inhalte über das H-R-S Soundpool©-Portal Dritten zugänglich zu machen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die gegen gesetzliche Verbote oder den vorliegenden Nutzungsvertrag verstoßen, unverzüglich und ohne Vorankündigung vom H-R-S Soundpool©-Portal zu entfernen.

4.5 Der Anbieter weist darauf hin, dass Nutzerinhalte weder von dem Anbieter stammen, noch in deren Namen veröffentlicht werden oder von dem Anbieter geprüft werden. Der Anbieter macht sich die Nutzerinhalte nicht zu eigen. Die Nutzerinhalte werden selbstständig von den Nutzern (Künstler)veröffentlicht bzw. von diesen zur Verfügung gestellt.

5. Allgemeine Verhaltensregeln

5.1 Die Nutzung von H-R-S Soundpool© ist nur im Rahmen der geltenden Gesetze sowie im Rahmen der Bestimmungen dieses Nutzungsverhältnisses zulässig.

5.2 Dem Nutzer ist jedwede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit von H-R-S Soundpool© zu beeinträchtigen oder andere Nutzer zu belästigen.

6. Beendigung des Nutzungsverhältnisses

6.1 Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos beenden. Hierzu ist lediglich die Löschung seines Nutzer-Profils auf dem H-R-S Soundpool©-Portal erforderlich. Sein Nutzer-Profil kann der Nutzer über die Funktion "Kontakt zu H-R-S" löschen lassen.

6.2 Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer ebenfalls jederzeit unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

6.3 Mit der Beendigung des Nutzungsvertrages wird das Nutzerprofil des Nutzers gelöscht. Nutzerinhalte bleiben auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages zur bestimmungsgemäßen Nutzung im Rahmen von H-R-S Soundpool© abrufbar.

7. Zugriff auf H-R-S Soundpool©

7.1 Obwohl der Anbieter von H-R-S Soundpool© ständig bemüht ist, die reibungslose Funktionsfähigkeit des H-R-S Soundpool©-Portals und der H-R-S Soundpool©-Dienste im Rahmen des Stands der Technik aufrecht zu erhalten, ist eine 100% Verfügbarkeit von H-R-S Soundpool© nicht möglich.

7.2 Soweit eine Störung der Verfügbarkeit von H-R-S Soundpool© auf Umstände zurückzuführen ist, die nicht im Einflussbereich der Anbieter von H-R-S Soundpool© liegen, ist jede Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

7.3 Im Übrigen kann es zeitweise zu Einschränkungen der Verfügbarkeit von H-R-S Soundpool© kommen, sofern und soweit es zur weiteren Sicherstellung eines reibungslosen und sicheren Betriebs von H-R-S Soundpool© erforderlich ist. Dabei wird der Anbieter von H-R-S Soundpool© bei derartigen Einschränkungen der Verfügbarkeit die berechtigten Interessen der Nutzer beachten und Einschränkungen, soweit diese vorhersehbar sind, rechtzeitig im Rahmen von H-R-S Soundpool© bekannt geben. Hinsichtlich der diesbezüglichen Haftung des Anbieters wird auf nachfolgend Ziffer 8. verwiesen.

8. Haftung

8.1 Bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Pflichtverletzung haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht der Anbieter auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.3 Die vorstehend geregelte Haftungsbeschränkung (Ziffern 8.1 und 8.2) gilt nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen haben oder es sich um eine zugesicherte Eigenschaft handelt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der Haftungsbeschränkung unberührt.

8.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung (Ziffern 8.1 bis 8.3) gilt auch für die Mitarbeiter des Anbieters sowie für Dritte, deren sich der Anbieter zur Erfüllung ihrer Pflichten bedient.
 

9. Datenschutz

Hinsichtlich des Umgangs mit personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung, die von jeder Seite des H-R-S Soundpool©-Portals zu erreichen ist.

10. Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen – mit Ausnahme der Bestimmungen über den Vertragsgegenstand gemäß Ziffer 2 dieser Nutzungsbedingungen – jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Im Falle einer solchen beabsichtigten Änderung der Nutzungsbedingungen wird der Anbieter dem Nutzer die Änderungen vor deren Umsetzung per Email zusenden. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht binnen einer Frist von sechs Wochen nach Empfang der Änderungen, gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer mit Zusendung der Änderungen auf die sechswöchige Widerspruchsfrist hinweisen. Zeitgleich wird der Nutzer auf die vorstehend beschriebene Wirkung eines ausbleibenden Widerspruchs hingewiesen.

10.2 Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers hinsichtlich der Änderungen der Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich gemäß Ziffer 6.2 zu kündigen.

10.3 Auf das gesamte Nutzungsverhältnis zwischen den Anbietern und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland, sondern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft hat, bleibt die Geltung zwingender nationaler Vorschriften dieses Mitgliedsstaates hiervon unberührt.

10.4 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen werden von den Anbietern nicht für den Nutzer gespeichert. Der Nutzer kann jedoch die Nutzungsbedingungen, die er zusammen mit der Bestätigung des seiner Registrierungsdaten per Email erhält, ausdrucken und abspeichern.

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